05.02.2006, 09:50 Uhr

Ein Jahr mit Licht und Schatten

Die erste Ortsversammlung von Bündnis 90/Die Grünen in Laufen eröffnete Ortsvorsitzender Georg Linner mit einer Gedenkminute an die Opfer der Eislaufhalle in Bad Reichenhall. In einer Gedenkminute gedachten die zahlreich erschienenen Mitglieder aller Opfer dieses tragischen Unglücks und ihres Mitglieds der Kreisvorstandschaft Michaela Schromm.

Einen Schwerpunkt der Versammlung bildete der Rückblick der beiden Grünen Stadträte Gerti Thoma und Franz Eder auf die Stadtratsarbeit des Jahrs 2005.
Das Jahr 2005 brachte viel Licht aber auch viel Schatten, eröffnete Fraktionsvorsitzender Franz Eder. Als sehr erfreulich bewerten die beiden grünen Mandatare, dass zwei der von ihnen und der gesamten Ortsgruppe immer als besonders wichtig erachteten Vorhaben umgesetzt werden konnten. Dies sei zum Einen die nun erfolgte Sanierung der Grundschule Leobendorf. Nach übereinstimmender Meinung der Grünen-Stadträte solle die Stadt nun alles tun, um die Schule auch gegen alle Zusammenlegungstendenzen der Bayrischen Staatsregierung als Schule am Ort zu erhalten. Zum Zweiten bestehe Anlass zur Freude über die endlich geschaffenen Jugendräume. Jetzt sei es besonders wichtig, die Betreuer und Jugendlichen von Seiten der Stadt zu unterstützen und mit den Anliegern zu einvernehmlichen Lösungen zu kommen, betonte Gerti Thoma.

Lobende und kritische Worte fanden die beiden Stadträte zum neuen Bauhof. „Die Auslagerung aus der Altstadt und den neuen Standort halten wir für richtig und wichtig“, betonten sie. „Mehrmals haben wir allerdings in den Sitzungen des Stadtrats unsere Kritik an der Größe vorgebracht. Gehör verschaffen konnten wir uns damit leider nicht. Es wäre unseres Erachtens möglich gewesen, die Funktionalität voll zu erhalten und an der Gebäudegröße und somit an den Gesamtkosten einzusparen. Es ist völlig klar, dass diese Mittel im heurigen Haushalt fehlen werden.“

Zum Wohle und zur Belebung der Altstadt und zur Unterstützung der Geschäftswelt sollte die Stadt nun intensiv versuchen, an dieser Stelle einen Geschäftsmagneten anzusiedeln. Das alte Bauhofgelände inmitten der Altstadt ist nach Ansicht der Grünen-Stadträte ein zentrales Grundstück für eine vernünftige Stadtentwicklung.
Positiv sehen die Grünen-Stadträte auch, dass der Stadtrat mit großer Mehrheit ihrem Antrag auf Ausschluss der sogenannten Osttrasse im Verfahren Umgehungsstraße gefolgt sei. „Wie man so eine Trasse überhaupt ernsthaft in Erwägung ziehen könne, bleibt uns ein Geheimnis“, waren sich die Beiden einig.
„Es sind aber auch wesentliche Beschlüsse gefasst worden ,die wir für nicht zukunftstauglich und schlecht halten“, fuhren die Beiden weiter. Dies seien zum Beispiel die Ableitung der Abwässer nach Siggerwiesen, festgeschrieben für einen Zeitraum von mindestens 40 Jahren. Die Devise „Aus den Augen, aus dem Sinn“ sei noch nie das Leitbild der Grünen gewesen. „Wir sollten im Gegenteil für unsere Aufgaben das Heft in der Hand behalten und in möglichst überschaubaren, kleinräumigen Strukturen die Verantwortung übernehmen“.

Genau aus diesem Grunde finden die Beiden es auch äußerst bedauerlich, dass es nicht zum Einbau einer Wasserleitung in die Staatsbrücke kommen soll. Trotz Stadtratsmehrheit für diese Vorsorgemaßnahme habe das Straßenbauamt seine Meinung geändert. Es sei jammerschade, das hohe Trinkwasseraufkommen mit niedrigen Nitratwerten und günstigem Preis aus Oberndorf nicht für die Trinkwasserversorgung der Laufener Bevölkerung nutzen zu können. „Was früher möglich war, müsste doch auch in Zeiten der Euregio möglich sein, war ein Versammlungsteilnehmer zu hören.

Nicht glücklich zeigten sich die Grünen-Mandatsträger auch mit der Verlegung des Grünguthofs nach Moosham. Nicht einmal der ursprünglich geplante Grüngutcontainer solle nunmehr am Neuen Friedhof aufgestellt werden. Insgesamt, bedauern die Beiden, wird so ein mehr an Autofahrten für unsere Bürger entstehen. Den Antrag beim Neuen Bauhof doch noch einen Grüngutcontainer aufzustellen, wollen sie unverzüglich einreichen.

Neben einer Anzahl weiterer Punkte ging Franz Eder auch ausführlich auf die in der Stadt Laufen gepflegte Praxis der Sitzungen in Punkto Öffentlichkeit und Nichtöffentlichkeit ein. Laufen sei seines Wissens die einzige Gemeinde, die ihre Haupt- und Finanzausschusssitzungen grundsätzlich in allen Punkten nichtöffentlich abhalte. Dies widerspreche eindeutig der Gemeindeordnung, erläuterte Eder. Trotz seiner wiederholten Einwendungen gegenüber der Stadt und auch dem Landratsamt bleibe jedoch Bürgermeister Herzog bei dieser Praxis. Eder weiter: “Ich halte diese Vorgangsweise für verfehlt. Anstatt im Geheimen zu tagen, sollten alle Entscheidungen und Überlegungen, die laut Gemeindeordnung öffentlich zu beraten sind, auch wirklich in die Öffentlichkeit getragen und die Bürger und Bürgerinnen informiert und miteinbezogen werden.“

Kategorie: Laufen
 

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